Absage der Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2017

30.11.2017

Absage der Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2017

Der Gemeinderat hat entschieden, die anstehende Gemeindeversammlung, welche auf den 5. Dezember 2017 verschoben wurde, abzusagen.


Es ist anzunehmen, dass eine Beschwerde betreffend der Neuansetzung der
Gemeindeversammlung vom 21. November 2017 auf den 5. Dezember 2017, eingereicht wird. Die
Beschwerde hätte zum Gegenstand, dass die neuangesetzte Gemeindeversammlung nicht innert
der ordentlichen Frist von 30 Tagen im Voraus bekannt gemacht wurde. Es kann nicht völlig
ausgeschlossen werden, dass die Beschwerde gutgeheissen würde. Mit Abhaltung der
Gemeindeversammlung am 5. Dezember 2017 hätte der Gemeinderat die anstehenden Projekte
gerne dem Volk zur Abstimmung präsentiert und dem neuen Gemeinderat einen optimalen Start
ermöglicht. Dies ist nun aus formaljuristischen Gründen nicht möglich.


Der Gemeinderat der Legislatur 2018 – 2021 wird sich nun der Problematik annehmen und eine
entsprechende Gemeindeversammlung im neuen Jahr ansetzen müssen. Die Bekanntgabe eines
neuen Datums ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich.
Der Gemeinderat bedauert diesen Schritt ausserordentlich, hätte er doch gerne die anstehenden
Geschäfte den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern vorgestellt und die aktuelle Legislatur
ordentlich beendet.


Einwohnergemeinde Büren an der Aare
Der Gemeinderat

30.11.2017, 08:58 Uhr, va

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