Ort: Rathaus, Hauptgasse 10, Saal (1. Stock), Büren a.A.
Beginn: 20:00 Uhr Ende: 21:30 Uhr
Teilnehmer: 117 Stimmberechtigte = 5,2 % von 2'239 Stimmberechtigten
An der Gemeindeversammlung wurden alle Geschäfte gutgeheissen.
Trakt. 2: Jahresrechnung 2009
Die Jahresrechnung 2009 der Einwohnergemeinde Büren a.A. schliesst bei einem Gesamtaufwand von rund 18,95 Mio. Franken und einem Ertrag von 21,1 Mio. Franken mit einem Ertragsüberschuss ab. Nach der Vornahme von ordentlichen und ausserordentlichen Abschreibungen beträgt der Gewinn noch 38‘744.18 Franken. Im Voranschlag 2009 rechnete man noch mit einem Defizit von 286‘940.00 Franken. Dieses positive Resultat ist auf verschiedene Sonderfaktoren zurückzuführen, insbesondere auch im Bereich Finanzen und Steuern, wie generell höhere Steuererträge. Die Versammlung hat die Rechnung stillschweigend angenommen.
Trakt. 3: Verpflichtungskredite – Kreditabrechnungen
Die zwei der Gemeindeversammlung vorgelegten Kreditabrechnungen (Hochwasserschutzmassnahmen sowie Sanierung des Lindenwegs „West“) wurden von der Versammlung zur Kenntnis genommen.
Trakt. 4: Parkplatz „Bahnhof Ost“ – Erteilung eines Investitionskredits
Die Gemeindeversammlung hat dem notwendigen Investitionskredit für die Erstellung eines provisorischen beziehungsweise auf zehn Jahre befristeten Parkplatzes (für Mietzwecke) auf dem Bahnhofareal „Ost“ von 255‘000.00 Franken zugestimmt. Gegen den entsprechenden Gemeinderatsbeschluss wurde im April 2010 das Finanzreferendum ergriffen, weshalb die Gemeindeversammlung über den erwähnten Kreditantrag zu beschliessen hatte.
Trakt. 5: Friedhofreglement – Abänderung
Das Friedhofreglement der Einwohnergemeinde Büren a.A. wurde vom Souverän dahingehend geändert, wonach die Grabesruhe für reservierte Familiengräber neu auch um 10 Jahre verlängert werden kann. Bisher war die Verlängerung „nur“ für weitere 25 Jahre möglich.
Trakt. 6: Wasserbauplan „Siechenbach“ – Beschlussfassung sowie Erteilung eines Investitionskredits
Die Gemeinde Büren a.A. beabsichtigt, den „Siechenbach“ von der „Chilchmatt“ („Stadtgut“) bis zur Aare (Nidau-Büren-Kanal) mehrheitlich zu renaturieren (Wiederherstellung von naturnahen Lenbensräumen). Dadurch soll der Hochwasserschutz (insbesondere im Bereich Solothurnstrasse) gewährleistet werden. Weiter sollen Grundstücke der Bauzone „baureif“ gemacht werden und schlussendlich soll eine Wiederherstellung der ökologischen Funktionen realisiert werden. Für dieses Vorhaben bewilligte die Gemeindeversammlung einen Brutto-Investitionskredit von 2‘675‘000.00 Franken.
